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2026-07-04

Hauptsätze des 1. Parteilosen

1. Hauptsatz  des 1. Parteilosen 

Für die Schaffung oder Beibehaltung von Wohlstand in einem Land/Staat ist immer eine für die Gesellschaft nutzbringende nachhaltige (sozialökologische) Leistung erforderlich!

Ableitung aus dem 1. Haupsatz

Leistungslosen Wohlstand gibt es nicht und nicht geschaffener Wohlstand kann auch nicht verteilt werden!

2. Hauptsatz  des 1. Parteilosen 

Je mehr Leistungsträger zur Erbringung einer für die Gesellschaft nützlichen Leistung beteiligt sind und je höher der Wertschöpfungsgrad der gesamten Leistergesellschaft ist, desto mehr nachhaltigen Wohlstand hat das Individuum, die gesamte Gesellschaft und das Land.

Kommentare des 1. Parteilosen 

In Österreich wird Wohlstand von Beamten, Parteien und Privilegierten geraubt.

Besonders Beamtenpensionisten erbringen nämlich gar keine Leistung, beziehen aber aus verbrieften Privilegien ein zig faches von dem Gehalt des Schwerstarbeiters.

Original Quelle: https://derstandard.at/Userprofil/Postings/15508

Kritik an Österreich 

Das Versagen bei den Staatsausgaben in einer historischen Betrachtung!

Entwicklung VPI, Verbraucherpreisindex
2012:.ca…220 %
2005:……196 %
2000:……178 %
1995:……166 %
1990:……141 %
1985:……127 %
1980:……100 %

Die Entwicklung der Staatsausgaben:
2012: ca. 158.000 = 416 %
2005:     121.934 = 321 %
2000:     107.830 = 284 %
1995:      98.188 = 259 %
1990:      70.139 = 185 %
1985:      54.848 = 145 %
1980:      37.905 = 100 %

Entwicklung der off. Staatsschulden:
2012: ca.  228.00 = 840 %
2005:     157.428 = 583 %
2000:     137.994 = 511 %
1995:     119.207 = 441 %
1990:      76.518 = 283 %
1985:      49.580 = 183%
1980:      27.002 = 100 %

Die Entscheidungsträger müssen voll durchgeknallt sein, weil das niemals im Interesse von Ö und den Österreichern sein kann.

Die haben doch einen Huscher und können die Realität nicht mehr begreifen!

Die Gewerkschaft blendet jede Leistungserbringung vollkommen aus und
schreit nur nach mehr Geld, dem Geld der Anderen. Die Forderungen muss man auch im Zusammenhang mit den Ö Mitmenschen sehen. 


Jahresbruttoeinkommen nach dem RH /Personaljahrbuch des Bundes:

Arbeiter:………….18.318.-
Selbstständige……..23.657.- 
Angestellte:……….34.146.- 
Bundeslehrpersonen:…50.191

Diese Überzahlung wird dann noch mit einer exzessiven Unterforderung bei der Leistungserbring garniert.

Nach der OECD Jahresunterrichtsleistungen:

Volksschulen:……779 Stunden
Sekundarstufe I:..607 Stunden
Sekundarstufe II:.589 Stunden

Die realen Jahresarbeitszeiten werden wohl bei etwa 1.000 Stunden pro Jahr liegen, also bei etwa 60%.

Das Paradies für die Bereicher wurde gesichert!

Es geht doch nicht nur um das Frauenpensionsalter!

Das Verbrechen bei den Pensionen schaut doch so aus:

http://www.statistik.at/web_de/static/hoehe_der_durchschnittspensionen_in_der_gesetzlichen_pensionsversicherung__041214.xlsx

Alle Pensionen:
Insgesamt:……967.- Euro
Männer:…….1.277.- Euro
Frauen:………768.- Euro

Arbeiter:
Insgesamt:……764.- Euro
Männer:…….1.010.- Euro
Frauen:…..,,,….733.- Euro

Angestellte:
Insgesamt:….1.265.- Euro
Männer………1.702.- Euro
Frauen:…,…..1.022.- Euro

Selbstständige:
Insgesamt:……889.- Euro
Männer:…….1.222.- Euro
Frauen:……,….669.- Euro

Bauern:
Insgesamt:……673.- Euro
Männer:……,…928.- Euro
Frauen:……,,…535.- Euro

Bei vielen Pensionsbeziehern musste das Abrutschen in die Armut mit der Bezahlung der Ausgleichzulage verhindert werden.

Es ist aber auch so, dass der teilweise viel zu frühe Pensionsantritt die
Pensionshöhen wegen fehlender Beitragsmonate entsprechend mager machte.

Die Beamten kassieren dagegen folgende Ruhegenüsse ab.

RH Einkommensbericht Jahresbezüge
Durchschn. Ruhegenuss:..35.693.-

Pensionsjahrbuch des Bundes:
Exekutive:…………….,,,..33.772.-
Lehrpersonen:……..,,,…51.430.-
Richter/Staatsanw.:…..74.976.-
Militär:…………,…………37.123.-
Verwaltung:…….……….31.624.-

Diese gewaltigen Missstände wurden von der Regierung weiter einbetoniert.

Ein Verbrechen der Gesetzgebung, weil menschenrechtswidrige Umverteilung ohne demokratische Legitimation.

Ja, ich bin sehr sicher!

Die größeren Brocken können Sie auf dieser Tabelle erkennen.
http://www.statistik.at/web_de/static/ergebnisse_im_ueberblick_ausgaben_fuer_sozialleistungen_020175.xlsx

Weitere Daten können Sie auf dieser Seite finden: http://www.statistik.at/web_de/statistiken/soziales/sozialschutz_nach_eu_konzept/sozialausgaben/index.html

Die gesamten Staatsuasgaben betragen über 150 Mrd. Euro pro Jahr und werden wohl bald die 160 Mrd. Euro überspringen. Das Schlechte daran ist, dass es immer mehr nur noch Kosten sind und immer weniger Nutzen für die Gesellschaft.

Relevante Datenquellen dazu!

Personaljahrbuch des Bundes
http://www.bka.gv.at/DocView.axd?CobId=40688

Ruhegenießer des Bundes 2009
http://www.statistik.at/web_de/static/pensionistinnen_und_pensionisten_des_bundes_2000_bis_2009_020131.xlsx

Ruhegenießer von Länder und Gemeinden 2009
http://www.statistik.at/web_de/static/pensionistinnen_und_pensionisten_der_laender_und_gemeinden_2003_bis_2009_020130.xlsx

Der Wahnsinn mit den “Betriebspensionen” per Zwangsabgaben von SV Trägern, Kammern, OeNB, ORF, etc. ist nicht erfasst und kann daher nicht berücksichtigt werden.

Das Versagen von Polizei und Justiz in Zahlen!

Angezeigte Straftaten / Aufklärungsrate / Verurteilungen nach der Statistik Austria: 

1960: ca. 270.000 / > 50%   / ca. 44%
1970: ca. 280.000 / > 50%   / ca. 39%
1980: ca. 400.000 / > 50%   / ca. 21%
1990:     457.623 /   49,8% /     15,6%
1995:     486.433 /   48,7% /     14,3%
2000:     560.306 /   48,7% /      7,6%
2005:     605.272 /   39,6% /      7,5%
2009:     591.597 /   39,9% /      6,4%
2010:     535.745 /   41,4% /      7,1%
2011:     540.007 /   43,4% /      6,8% 

Das Totalversagen der Justiz ist keine Vermutung, die ist durch diese Fakten bewiesen (Daten von der Statistik Austria). 

Die Polizei versagt, trotz Rekordpersonalstand, bei der Prävention von Straftaten und ist auch bei der Aufklärung sehr schwach. Die Justiz schützt nur noch die Straftäter, nicht aber die Gesellschaft vor Straftaten. 

Bei der Bildung brauchen Sie nur die Pisaresultate lesen, die RH Berichte zu den Spitälern.

Lehrermangel?

http://www.statistik.at/web_de/static/lehrerinnen_und_lehrer_an_oeffentlichen_und_privaten_schulen_192324_bis_20_029732.xlsx

Schüler pro Lehrperson:
2010/11:  9,33
2000/01:  9,84
1990/91: 10,64
1980/81: 13,78
1970/71: 19,72
1960/61: 18,04
1950/51: 18,60

Lehrpersonen in Ö:
2010/11:  124.921
2000/01: 125.177
1990/91:  112.746
1980/81: 100.561
1970/71:    68.342
1960/61:   57.862
1950/51:   58.004

Die bezahlten Lehrpersonen gehen doch kaum mehr Unterrichten. Gleich 8.00 freigestellte müssen die Ö bezahlen. Dann Jahresunterrichtszeiten um die 600 Stunden pro Jahr. 

Wenn die Ö die Lehrpersonen nur für die 1.000 Stunden Hefteverbessern bezahlen, dann muss es doch einen Lehrpersonenmangel geben.

Es handelt sich nicht um eine Recherche des Autors, sonder um den Einkommensbericht des RH.

Es geht dabei überhaupt nicht um irgendwelche Gehaltstabellen, es geht alleine um die wirklich bezahlten Jahresentlohnungen der einzelnen Berufsgruppen. Es sind ja auch nur diese interessant, alles andere ist sinnloses Blabla.

Die Realität hat 2009 so ausgesehen:
Einkommen im arithmetischen Mittel berechnet:
Arbeiter:…….18.318.-
Angestellte:..34.146.-
Beamte:……..51.228.-
Selbststän.:..23.657.-

Medianeinkommen:
Arbeiter:…….17.874.-
Angestellte:..27.810.-
Beamte:……..47.848.-
Selbststän.:….9.983.-

Ruhegenuss / Pensionen:
Ges. Pensver. Median:..11.579.-
Ruhegenuss Median:….31.804.-

Ges. Pensver. Mittel:…14.634.-
Ruhegenuss Mittel:…..35.693.-

Vielleicht kannst Du nicht erkennen, dass die Entlohnungsdifferenz (auch die Differenz der Leistungsanforderung!) inzwischen ernstes Problem sind und die Disbalancen Privat -Staat ein ernstes gesellschaftliches Problem darstellen.

Wahrscheinlich liegt das Kernproblem aber eher an den Löhnen in der Realwirtschaft, bei den Beamten ist eher der Nutzen für die Gesellschaft das Problem, natürlich zusammen mit einem irren Multiplikator.

Nur weil Du den Artikel, und dessen Aussagen, nicht verstehen kannst, bedeutet das noch lange nicht, dass er nicht korrekt ist.

  1. Exekutive:
    Da haben wir 23.000 Polizisten aber eine stabil viel zu hohe Kriminalitätsrate und noch dazu eine Aufklärungsrate, welche in den letzten Jahren stark abgesunken ist. Diese Bediensteten scheinen sich nur noch mit der Aufnahme von Anzeigen und der Verdrehung der Statistiken zu beschäftigen.
  2. Gesundheit:
    Funktioniert noch ganz gut, wahrscheinlich weil etwa 80% der Arbeit von den privaten Ärzten erledigt wird. Das Spitalswesen funktioniert zwar auch brauchbar,aber zu irren Kosten und mit hoher, vermuteter (TI) Korruption.
    Vielleicht ist jetzt der Nutzen etwas klarer geworden. Vielleicht können Sie nun auch etwas besser verstehen, dass ich den Nutzen in Abrede stelle. 
  3. Neben der Statistik.
    Beleuchten wir einmal die Leistungen der tollen Akademiker, welche die Gebietskörperschaften leiten sollten.
    Die Österreichische Gesellschaft stellte 2009 gewaltige 544.318 öff. Bedienstet zur Verfügung damit der Staat seinen Kernaufgaben nachkommen kann. Dazu musste die Gesellschaft noch über 330.000 Ruhegenießer (inkl.ÖBB) deren Wohlstand finanzieren.
  4. Bildung:
    Die Leistung des Bildungssystems mit 123.000 Lehrer wurde durch die Pisa Studie endlich bestätigt. Es ist eine sehr schwache Leistung der Bediensteten.
  5. Justiz:
    Auch in diesem Bereich kommen immer mehr grausige Details an die Öffentlichkeit. Nicht nur dass die Korruptionsstaatsanwaltschaft nicht einmal nur 1% der Korruptionsgelder wieder besorgt, es werden auch kaum korrupte den Richtern vorgeführt. Wenn doch, dann kranke Freisprüche, oder lässige “Bedingte”. Da passt es auch sehr gut, dass es nur 6,4% Verurteilungen in Relation zu den angezeigten Delikten gibt. Dass dann auch noch Verfahren, auch einfach Asylverfahren, bis zu 10 Jahre dauern können, zeigt das Versagen dieses Bereiches deutlich auf.
  6. Verwaltung:
    Kaum mehr spürbar für die Bürger, obwohl gewaltig ausgebläht. Wenn diese Bediensteten arbeiten, dann produzieren diese wahrscheinlich in 1. Linien Arbeit für andere Verwaltungsbereiche. Dafür haben wir ja auch mehr als genug Verwaltungseinheiten und Stabstellen. Kaum mehr ein Nutzen für die Gesellschaft, damit auch keine Leistung für Österreich.

Anmerkung: Der Bericht unter der folgenden URL wurde inzwischen entfernt: http://www.rechnungshof.gv.at/berichte/ansicht/detail/einkommensbericht-2010.html

Die Staatsausgaben liegen über 150 Mrd. Pro Jahr, bald bei 160 Mrd. Euro!

Die 50 Mrd. sind locker möglich!

10 Mrd. bei den Ruhegenüssen.

Die 350.000 Bediensteten bei den Gebietskörperschaften kosten schon um die 43 Mrd., bei normaler Effizienz (zB nur 1,2 Lehrer pro Klasse anstatt 2,2) würden auf jeden Fall 30 Mrd. reichen. Bei den anderen öB sind dann min. 5 Mrd. drinnen.

12 Mrd. bei den irren Förderungen über 15,6 Mrd.

Kammern auf freiwilliger Basis würde auch eine gute Milliarde bringen.
3-6 Mrd. könnten vom Korruptionsbereich geholt werden.
Den Rest könnte sich Ö bei sinnlosen Infrastrukturmaßnahmen holen. Potential auch beim Sozialmissbrauch u.v.m.

Die 50 Mrd. sind möglich, auch dringend notwendig!
Ihre Wünsche können nicht gekauft werden!

1) Beschäftigung bedeutet Arbeit und Arbeit eine Leistungserbringung. Da kann man nicht kaufen, das muss man tun, sich erarbeiten!

2) Sozialprogramme zu kaufen, bei Sozialausgaben in Ö von 90.000 Mio. Euro pro Jahr (ohne Nutzen!), das würde nur noch viel mehr sozial Bedürftige bedeuten. Siehe auch Punkt 1.

3) Bildung kann man auch nicht kaufen, Bildung muss erarbeitet werden!
In Ö versuchte man sich über Dekaden die Bildung der Kinder zu kaufen und hat 2,2 Lehrpersonen pro Schulklasse bezahlt. Genutzt hat dieser Kaufversuch gar nichts.

4) Die Hedgefonds reiben sich die Hände,
weil die Spielwiese mit den irren Staatsschulden immer größer wird. In der Eurozone schon Kranke 10.000.000 Mio. Euro.

Henne oder Ei!

Verlogene Darstellungen eines notorischen Lügners!

https://www.bmf.gv.at/budget/akthh/2012/201212hauptueberblicke.htm

Daraus geht hervor, dass nur die Ruhegenüsse des Bundes die 8.529 Mio. Euro gekostet haben. Davon sind gut 200.000 Bezieher (Bereicherer im Ruhegenuss) betroffen. Es gibt aber auch noch die Beamten von Länder und Gemeinden. Dazu noch eine Masse von Betriebspensionären, welche sich an den Zwangsabgaben der Österreicher fett und fetter machen. Die 8.000 Mio. an Raubgut, per Gesetze in eigener Sache, können also locker verdoppelt werden.

Diese Senioren sind nicht nur ein Kostenfaktor, das sind Räuber der wirtschaftlichen Leistungen jungen Menschen. Die haben selber nicht einmal 40% der Beiträge einbezahlt, welche diese Typen sich nun aus de allgemeinen Topf, erwirtschaftet von Andern!, nehmen.

Der Khol ist aber ein Typ, welche seine lebenslange Bereicherungen immer nur durch Umverteilung der Zwangsabgaben der Anderen betrieben hat. Der kann doch gar nicht mehr erkennen, dass es ein Verbrechen gegen die Menschenrechte ist.

Am Ende kommt es so durch, dass die jungen Österreicher Zwangsarbeit (weil Leistung vor den Zwangsabgaben steht) erbringen müssen um für die Alten die soziale Alterssicherung zur Bereicherungen von Massen zu erarbeiten.

Das ein Typ zum Kotzen, genauso wie das rote Gegenstück.

Diese Räuber gehörten doch für deren Verbrechen gegen die Menschenrechte inhaftiert.

Zusammenhang mit den Staatseinnahmen-Staatsausgabenquoten?

Der Zusammenhang mit der Abgabenquote wird immer klarer erkennbar, auch der Zusammenhang von freien Wirtschaften.

Die Abgabenquote und Wirtschaftstruktur für das wesentliche stärkere Wachstum in Irland (34,9%), den Niederlanden (45,4%) und Estland (38,2%) deutet sehr darauf hin.

Andere Länder und deren Staatseinnahmen- Staatsausgabenquoten zum Vergleich:
Frankreich……49,9% / 55,3%
Österreich……48,3% / 51,7%
Italien:……..46,6% / 50,6%
Griechenland….42,7% / 52,3 %
Deutschland…..43,4% / 44,4%
Schweiz………34,4% / 33,7%
Tschechien……23,9% / 27,6%
Slowakei……..33,9% / 39,3%
Slowenien…….42,9% / 47,4%

Es scheint, dass die unkontrollierten, irren, Staatsausgaben der Verursacher der Probleme Eurozone sind!?

Vielleicht interessant?

Industrieanteile am BIP 2011:
1) Iran:………….40,2%
2) Tschechien:…….38,0%
3) Ägypten:……….37,6%
4) Russland:………36,9%
5) Slowakei:……
...35,5%
6) Polen:…………33,3%
7) Ungarn:………..29,1%
8) Deutschland:......28,6%
9) Finnland:………27,7%
10) Schweiz:…...…27,5%
11) Schweden:........27,3%
12) Italien:…..….24,7%
13) Spanien:…...…24,0%
14) UK:…………..21,5%
15) USA:………….19,2%
16) FRANKREICH:......18,7%
17) Griechenland:....16,2% 

Quelle: CIA World Fact Book
Vom Central Intelligence Service, kurz CIA!

https://www.cia.gov/library/publications/the-world-factbook/

Sie können aber auch auf die Daten von Eurostat zugreifen und werden auf die gleichen Ergenisse kommen. Eher weniger tauglich, weil Propagandaverfälscht, sind die Daten von Regierungsorganisationen, auch OeNB, AK, etc.

Vielleicht noch interessanter?

Staatsausgabenquoten in % des BIP:
1) FRANKREICH:…
...57%
2) Finnland:……..53,1%
3) Griechenland:….51,5%
3) Schweden:……..51,5%
5) Italien:………51,4%
6) UK:…………..49,5%
7) Ungarn:……….49,4%
8) Deutschland:…..46,0%
9) Spanien:………44,4%
10) Tschechien:.....44,0%
11) Slowakei:…….38,8%
12) Schweiz:……..34,3%
13) Ägypten:……..29,2%
14) USA:…………24,3%
15) Iran:………..21,1%
16) Russland:…….20,4%
17) Polen:……….20,2%

Frankreich besteht offensichtlich fast nur noch aus Staatsausgaben, nicht aber aus nutzbarer Leistung zur Versorgung der Gesellschaft!

Zu den Zinsen bei Daimler und Siemens!

Dividendenrendite Siemens:
2008:…2,41%
2009:…2,51%
2010:…3,48%
2011:…4,42% (Hochkonjunktur!)
Davon ist dann noch Kapitalertragssteuer zu bezahlen und die Teuerungsrate abzuziehen. Da bleibt eher nur ein Verlust, auch im Jahr der Hochkonjunktur 2011 wird es kaum reichen. Da werden die Aktionäre eher nur abgecasht, 90% der Aktien in Streubesitz!

Dividendenrendite Daimler AG:
2008:…2,27%
2009:…0,00%
2010:…3,63%
2011:…6,52% (Hochkonjunktur!)
Davon ist dann noch Kapitalertragssteuer zu bezahlen und die Teuerungsrate abzuziehen. Da bleibt eher nur ein Verlust, im Jahr der Hochkonjunktur 2011 kann es knapp zur Verlustvermeidung gereicht haben. Da werden die Aktionäre auch nur abgecasht, 87% der Aktien in Streubesitz.

Bitte, bitte keinen Rabatt!
Der Rabatt hat ja so ausgeschaut!

Österreichs Zahlungen an die EU, jeweils Periode Januar – September:
2010: 1.667,3 Mio. Euro
2011: 1.915,9 Mio. Euro
2012: 2.217,3 Mio. Euro

https://www.bmf.gv.at/budget/akthh/2011/201109hauptueberblicke.htm
https://www.bmf.gv.at/budget/akthh/2012/201209hauptueberblicke.htm
Die Verantwortlichen, also die Regierung Österreichs, die sollten dafür von den Bürgern zur Verantwortung gezogen werden.


237.548 an Ausbildungspersonal für Österreich

   5.962 Kindergrippen
  31.831 Kindergärten
   7.581 Horte
   4.980 Altersgemischte Kinderbetreuung
  ======
  50.354 KindergärtnerInnen gesamt (6,39 Kinder pro Betreuer)
 124.921 LehrerInnen               (9,33 Schüler pro Lehrperson)
  34.765 Hochschulpersonal
   1.819 Private Unis
  14.716 Fachhochschulen
  10.973 Pädagogische Hochschulen
========
 237.548 Summe Ausbildungspersonal für die nächste Generation

 

2026-06-21

Österreich wahrscheinlich weiter auf wirtschaftlichen Rezessionskurs

Gesamtauszahlung Pensionen - 

ohne hässliche Bilder  weitere Reformen wird es nicht gehen!


Im Jahr 2025 - 2026 betrugen die Gesamtkosten für alle Pensionen erstmals über 100 Mrd. €uro, Tendenz (Entwicklung) steigend.
Da die Beamtinnen die stärkste Lobby aufweisen, alle anderen Pensionisten die 2. stärkste aller Lobbies sind hier kaum sinnvolle Einsparungen zu erwarten.
Das bedeutet, dass bei Arbeitslosengeld und Mindestsicherung weiter gekürzt werden wird, obwohl diese Gruppen fast alles Geld in der Wirtschaft ausgeben und nichts ansparen.
Das bedeutet weiter, dass danach auch bei allen Wirtschaftsförderungen der Rotstift angesetzt wird, ganz einfach weil die Wirtschaft innerhalb der ÖVP eine weniger starke Lobby hat, als die Beamten oder Pensionisten.

Die Schlussfolgerung heißt: Österreich bleibt weiter auf wirtschaftlichen Rezessionskurs.

Gebahrung der Sozial- und Pensionsversicherung

Finanzierungshaushalt Auszahlungen






2025-10-21

Steuer- und Gebührenerhöhungen aufgrund steigender Sozialvericherungs- und Pensionskosten in Österreich

Um das #Budget zu #sanieren, veranlasste diese Regierung 2025 folgende Gesetze:

Kapitalertragssteuer #KEST Erhöhung von 20% auf 
für Spareinlagen 25% 
für Wertpapiere EU 27.5% 
 Wertpapiere USA 12.5% fließen nach Österreich, US-Steueranteil fließt zu US-treasury
#Krankenversicherung für ASVG, GSVG und BSVG #Pensionisten von 5,1% auf 6%.

#Umwidmungzuschlag
#Umsatzsteuergesetz 1994
Umsatzsteuer für Kleinstunternehmer < 55.000€ von 20% auf 0%
#Einkommensteuergesetz 1988
#Grunderwerbssteuergesetz 1987
#Bundesabgabenordnung
#Stifungseingangssteuergesetz
#Glückspielgesetz

#Gebührengeset von 1957
Führerscheine von 60,5€ auf 90€
Zulassungsscheine von 119€ auf 178€
Personalausweise und Reisespässe dürften nicht wesentlich teurer werden, 
da eine wesentliche Verteuerung bereits gekippt wurde
#Motorbezogene Steuer je nach Motorisierung und Gewicht 
(nur bei Elektormotoren) des Fahrzeuges.
Grund für diese Erhöhungen dürfte die #Entwicklung der #Pensionskosten bei stagnierender Konjunktur sein:
Ausgaben in	Mio €	+%Δ PV 		Mio € 	+Δ% gesamt 
Jahr		Pension	/ 5 anno	SV all 	/ 5 anno
1980		 5.469	 			 9.437	
1985		 8.385	53,32%		13.931	47,62%
1990		11.784	40,54%		18.402	32,09%
1995		16.438	39,49%		24.863	35,11%
2000		20.360	23,86%		29.692	19,42%
2005		24.149	18,61%		34.764	17,08%
2010		32.895	36,22%		42.888	23,37%
2015		40.256	22,38%		74.590	73,92%
2020		47.261	17,40%		82.389	10,46%
2024		63.585	34,54%		93.093	12,99%

2022-01-10

Fact checking: What come from pirate party and socialist section8 and what from communists?

 In the years 2011 - 2014 I was an more left as (but still) liberal activst participating at serveral discussions in the free internet in different forums or social media. 

From my point of view, many ideas that were produced together in common with stakeholders from pirate party and section8, had the most politically and avangardistic value and also flowed partially into the party program of other parties (e.g. Neos, SPÖ, even partly Greens, ÖVP, FPÖ).

I will list here the most impactfully issues:

I. Transparency 

I.1. Transparency (freedom of information) Act

In Austria and Bavaria a law called Amtsgeheimnis exists, that protects any and implicitly all communications concerning any official task or issue in state sector between employes of the state as strong classified. (like police officers, judges, social and work service, politicans, public health service, ...). Private not state tasks or issues concerning smalltalk conversation is certainly not affected by that law. All that communication is forever protected, even for old statesmen, when leaving state service at 70 years, its strictly forbidden to tell anything under to relatives, family or journalists. The penalization
and punishment even for such old men is very hard and consistent. There is no such opening step like in US, where even GOD (the CIA) opens some classified files after 40 - 60 years. Because of that and keeping secret citizens data (like  medical data files, pensions and doctor payments, ..) a transparency act was claimed in Februar 2013. Many personal data are in between visible for citizen by digital goverment platforms, other not so strictly single person concerning cases, are furthermore deep secretly.
One of the big problems, that still exist, is that "Amtsgeheimnis" even  beats the EU public contracts tendering law and official gouvernemental state tenders and Privatization / sale of public goods!

Feb 12, 2013, 7:34 PM

Vor 10 Tagen haben Sektion8 & Piratenpartei die Petition zum Transparenzgesetz veröffentlicht:
https://blog.area23.at/2013/02/am-222013-machten-mich-sektion-8-und.html

Sektion 8 wollte doch Akkzente setzen und nicht nur reagieren.
In dem Fall ist das sehr gut gelungen.
Gratulation, bei so einer wichtigen Sache.

Liebe Grüße,

2021-12-12

Falsche Annahme bzgl. Target-2 Salden bisher

Lieber Leserinnen und Leser,

sicher kennen manche von Ihnen die Panik, die Prof. Dr. Hans-Werner Sinn so gerne verbreotet über die Fallen der Target-2 Salden. Es ist allerdiings weniger beunruhigend als ich bisher annahm oder als manche befürchteten. Deutschland stellt keine Blanko-Schecks aus, denn wenn BMW (Bayrische Motorenwerke) an einen Vertragshändler in Italien 321 #BMW liefern, dann wird der Konzern nicht einen ungedeckte Blankoscheck an die Bayrische Motorenwerke überweisen, sondern wohl eine Sofortüberweisung oder eine gedeckte Ratenzahlung. Positice Target-2 Salden bedeuten einfach nur, dass andere Staaten mehr Geld nach Deutschland überwiesen haben als umgekehrt und negative T2 Salden bedeuten, dass die Staaten weniger Geld von Deutschland summe summarum an Transaktionen im Euroraum überwiesen bekamen als umgekehrt. Wenn Italiener z.B. ein Konto bei der Deutschen Bank haben und sie sparen dort oder haben dort ihr Geschäftskonto und die Firma operiert stehts in positiven schwarzen Zahlen, dann steigt die T2 Balance zu Gunsten Deutschlands auch. Es ist auf keinen Fall so, dass Deutschland ungedeckte Schecks an Italien ausstellt, es sei denn Italien würde aus dem € austreten. Aber auch dann wäre das keine Katastrophe, denn IT würde auf die Lira wechseln und es würde zuerst ein 1:1 Wechselkurs bestimmt werden und die Lira dann abwerten. Deutschland verlöre gar nichts. Dass sich Hans Werner Sinn bereits oft verrechnete sehen wir hier: http://blog.area23.at/2019/04/debt-mystery-of-luxembourg.html