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2026-10-10

AfD Urheberrecht

Auf der Seite der AfD steht unter: www.afd.de/meinungsfreiheit/

Die EU-Urheberrechtsreform hat das Potential, durch Upload-Filter die Meinungsfreiheit der Bürger unrechtmäßig zu beschneiden. Weder sind die „automatisierten Verfahren“ technisch in der Lage, korrekt zu interpretieren ob eingestellte Inhalte rechtmäßig sind oder nicht, noch reichen Ausnahmen wie 15 Sekunden urheberrechtlich geschützter Musik oder Übernahmen von 160 Zeichen Text in einer sich entwickelnden Informationsgesellschaft aus.

Partei: Wir fordern auch im digitalen Bereich die Einhaltung des Grundgesetzes und aller rechtsstaatlichen Prinzipien. Grundrechte und Meinungsfreiheit gelten auch im Internet. Upload-Filtern müssen daher verhindert werden, denn sie beschneiden die Meinungsfreiheit und führen zu Zensur. Defizite im EU-Urheberrecht sind entsprechend zu korrigieren. Die AfD steht für ein freies und offenes Internet.

Bundestagsfraktion: Die EU-Urheberrechtsreform soll, wie ursprünglich von der Regierungskoalition versprochen, ohne Upload-Filter umgesetzt werden.

Jetzt frage ich mich: Wie soll so en Upload-Filter funktionieren? Meistens funktionieren Uploads heute über https (SSL) und nicht mehr über das alte FTP. 
Es gibt Software (Squid bump) oder BlueCoat. die können das entsprechende SSL aufbrechen, falls das entsprechende ROOT-CA in den vertrauenswürdigen Zertifikaten am Client (=deinem Gerät) installiert ist.

Selbst bei aufgebrochenen SSL (was jeder Provider in der EU machen müsste, was ich nicht glaube), würde der content upload stream so aussehen:

Upload Video


Bei  Abrufen vom Server HTTP GET ist der Content ge-gzipt und wird komprimiert übertragen:

Das könnte man auch beim Upload Stream GZIP in Apache2 oder IIS Webserver implementieren.


Dennoch frage ich mich, selbst wenn alle SSL Verbindungen EU weit aufgebrochen werden, wie Upload Filter Echtzeit mäßig die hinaufgeladene Datei auf Urheberrechtsverletzungen prüfen können?

Der Intergigant Google YouTube hat eine etwa 2 minütige Urheberrechtscheck Schnellprüfung bei hinaufgeladenen Videos, die most average halbwegs seriöse Urheberrechtsverletzungen meldet.

Bei komplizierteren Fällen wird bei manchen Videos erst innerhalb eines Jahres Urheberrechtsverletzung festgestellt oder nicht.

Ich glaiube, dass Google mit all seinen Ressourcen das relativ gut hinbekommt, aber ich glaube nicht, dass EU Provider jeden Content Upload echtzeitmäßig an ein Service von Google weiterleiten, damit Google feststellt, ob es sich in den USA(!!!) um eine Urheberrechtsverletzung handeln könnte.

In Europa gibt es keinen so großen IT Dienstleister mit entsprechenden Kapazitäten.

Daher glaube ich nicht, dass so was wie Echtzet content Filter mit europäischen Urheberrechtsverletzungen AI Services verknüpft sind und der von der AfD aufgezeigte Fall bis dato in der realen Europäischen existiert.

Last but not least, github.com ermöglicht Deployment mit einem pgp (gpg Schlüssel) oder RSA EC ssh Schlüssel, damit eine nur mit privatem Schlüssel verschlüsselte Datei kaum dechiphrierbar wird. Man kann jedes Upload service ja ebenfalls auf die github Variante absichern oder einen symmetrische Blockcipher Standard verwenden.





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