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2026-04-25

Geopolitische Situation durch österreichische Akteure

Zur geopolitischen Lage in der Republik und die Prioritäten der Akteuere in Österreich  aus meiner subjektiven Sicht.

(Geo-)Politische Akteure

ÖVP

Ich beginne mit der stärksten und relevantesten Kraft im Land, der ÖVP.

Die ÖVP unter Sebastian Kurz war in der ersten Regierungsperiode dafür berühmt, sich selbst,  Österreich und wirtschaftlich sehr attraktiv sich zu präsentieren, Unternehmern ein positives Klima für Investitionen zu schaffen und Anreize für Arbeitslosen zu finden wieder rascher in Arbeit zu kommen. Auch wurde ein modernes Gesetz für eingetragene Partnerschaft (auch gleichgeschlechtliche) sogar mit Partner FPÖ in der ersten Legislatur Periode auf Schiene und in Rechtskraft gebracht, das viele als ausgewogen und sinnvoll betrachteten. 

In der 2. Legislaturperiode war Sebastian Kurz dafür bekannt den Parteien links der Mitte keinen Spielraum mehr zu lassen und gegen Ende einen etwas härteren republikanischen Kurs zu bevorzugen.

Sebastian Kurz und einige wenige JVP Getreuen preferierten immer die rechts-populistische FPÖ als 1. Wahl für den Koalitionspartner.  Unter Kurz1 etwas, aber noch mehr unter Kurz2 war es Ziel bei allen linken Vereinen und sozial Schwächeren den Sparstift budgtär anzusetzen, während sie beim Verteilen an eigene Pfründe eher ziemlich stattlich vorgingen, allerdings nie mit extremer Maßlosigkeit und auch nicht gewisse Höchstgrenzen überschreitend. 
Ursprünglich warb Sebastian Kurz damit, alle Kulturvereine im linken Bereich, deren Loyalität eher sehr autoritären Mächten außerhalb von Europa primär galt, finanziell trocken zu legen, indem er Steuersubventionen auf 0 reduzierte, Zuwendungen aus dem Ausland im Zuge des Terrorismusfinanzierungsgesetz und Geldwäschegesetz prüfen ließ. Auch Spenden an diese Vereine wurden nicht mehr steuerlich absetzbar begünstigt.

Sebastian Kurz mußte nicht wegen seiner Liebe zu Chère (Schub Schub) gehen, sondern wegen der mächtigen GÖD (Gewerkschaft öffentlichen Dienst ÖVP Bund), wo manche mächtige und reiche Beamte, Höchstrichter und sonstige staatstragende Elemente oft sehr sensiblen Nachwuchs hervorbrachten und immer mehr zu wohlerzogene und brave Bübchen schlimmer zu scheitern zu drohten als die sich im Todeskampf befindliche Sozialdemokratie.
Sebastian Kurz zum Rücktritt zu bewegen war nicht leicht, denn mit der Eigenmarke Sebastian Kurz ist stetiger permanenter Erfolg unweigerlich im österreichischen Bewußtsein verknüpft. Kein einziger ÖVPler hatte jemals vor Sebastian eine so raketengleiche Karriere innerhalb der Volkspartei hingelegt, hatte so gute Instinkte für das Volksempfinden und konnte extem gut seine Gegner vollkommen hilflos ins Leere laufen lassen. Am Ende seiner Regierungszeit trauten sich kein Medium mehr eine Aussage die nicht zu 100% mit Fakten und stichhaltigen Recherchen belegt war, zur ÖVP bringen. (Nie mehr wieder die Unwahrheit über die ÖVP sagen.) Es überraschte mich trotzdem, dass in der Regierung Kurz 2. die Wirtschaft überraschender Weise zu schwächeln begann und der engste Kreis um Sebastian Kurz und er selbst kaum noch Wirtschafts- und Europathemen aktiv in Medien und sozialen Netzmedien framte / brachte. Überraschend viele konservative Wähler wechselten dann zur rechts-populistischen FPÖ, nachdem die sich bewußt mehr amerikanisch patriotischer als feudal russich wie bisher im Wahlkampf präsentierte.

Stattdessen wurde Christian Stocker neuer Kanzler, ein Mann aus der 2. oder 3. Reihe der ÖVP, der als absolut integer Großkoalitionär und proeuropäisch, pro-amerikanisch, aber trotzdem als freundlich sehr durchschetzungsstark aber ohne Hass gegen die Sozialdemokratie galt.
Christian Stocker kommt aus Wiener Neustadt, der Stadt der österreichischen Militärakademie und Ausbildungszentrum für Sondereinheiten der Exekutive. (früher Cobra) und führte die Regierung mit ruhiger solider Hand und bekam dafür von einigen Wirtschaftsexperten bald gratis Consulting, da sein Stil doch bei vielen mehr geschätzt wurde, die Gepflogenheiten der 2. Republik einzuhalten und Stabilität und Fortschritt in Österreich und Europa wichtiger zu priorisieren als Kampf gegen die politsch Linken Kräfte innerhalb des Verfassungsrahmen.

Nichts desto trotz setzten einige der ehemaligen JVP Getreuen von Sebastian Kurz den bissigen medialen fight gegen Links fort, ohne dass ihr früher Chef Sebastian Kurz allerdings damit viel zu tun haben schien.  Sebastian Kurz widmete sich wieder wichtigen Wirtschafts-, Innovationsthemen und einer sehr Washington freundlichen aktiven Geopolitik mit durchaus einigen kleinen aber sehr wichtigen Erfolgen.

Laura Sachslehner ehemalige JVP Chefin  wurde Chefredakteurin des mehr online wirksamen Medium x.com/exxpressat  Exxpress.at und konnte 1-2 fähige moderate Politredakteure anwerben (Menschen, die kein Problem mit moderaten liberalen Parteien hatten, wie US-Demokraten, polnischen Platforma Obywatelska, Kemalisten CHP, eher wenige aber durchaus schwer auszuräumende Vorurteile gegen moderate demoktratische Parteien links der Mitte und rechts der Realsozialisten und Kommunisten). 

Ansonsten wirkt es so, als würden für die Chefredakteurin höchst persönlich weit rechts der Mitte stehende  Fräulein Sachslehner sehr verehrende Jungmänner großteils im Volutariat dort mit hohen Eifer frei und willig mitarbeiten lassen.

Die vollkommene Wirtschaftsunabhängigkeit des Magazin wirkt auf mich nicht wirklich independent, sonderrn vollkommen befreit von allen wirtschaftlichen relevanten Themen. (es wirkt als würde man ÖVP nahe Wirtschaftsbünde, wie JW, WKO, IV, Raiffeisen bewußt ähnlich wie beim kommunistischen Tatblatt nicht in der Blattlinie wollen) 

Weiterhin überschritt zuletzt Exxpress.at (teilweise auch durch als Privatpersonen twirtternde Redakteuere) die früheren von Sebastian Kurz gesetzte Grenzen und kritisert Vereine wie Amnesty International, Selbsthilfe und Monitoring Gruppen, die keinerlei steuerliche Zuwendungen aus dem Budget bekommen, sondern nur durch begünstige von der Steuer absetzbare Zuwendungen reicher Philanthropen überlebensfähig bleiben.

Neos

Besonders beliebt bei Exxpress.at als Privatpersonen twitternden Redakteuren sind  persönlich verletztende Attacken gegen die Außenministerin Beate-Meinl Reisinger. Beate ist selbst eine sehr ehrgeizige sich viel abverlangende Frontfrau, aber ähnlich milde und moderat wie Claudia Gammon zu etwas schwächeren gerade nicht so leistungsfähigen und auch manchmal undisziplinierten Don Quijote's, die auf der richtigen Seite der europäischen Demokratie und in ordoliberalen Regeln eher frei gehaltenen Wirtschaft stehen. Hinter den Front-Frauen folgt eine Kohorte Altadeliger und extrem ehrgeiziger einst jungtalentierter Männer, die sicher mit links noch weniger könnten, allerdings wahrscheinlich allen hier mehr pro Russland als EU handelnden Akteuren die Staatsbürgerschaft entziehen wollen (und dazu auch bereits die nötigen juristischen Gesetze schufen oder oder auf Hochverrat und Kriegsrecht in hybriden Konflikten irgendwann pochen werden). 

Neos (besonders viele im linken Flügel) leiden an der paranoiden Wahnvorstellung, dass sehr rechte und sehr totalitäre, wenig gesellschaftsliberale weit weg von PR und Social Media Managern der Privatwirtschaft stehende eher für Russland agierende Recken, sie permanent subtil und weniger subtil in allen Lagen (beruflich, privat, wirtschaftlich und religiös, sexuell) mit Sniper Mentalität angreifen, einfach weil diesen die politische rationale Argumente fehlen. 
Ich bin nicht sicher, ob diese Paranoia nicht doch Realität sein könnte, denn Leute aus dem Linken Spektrum meinten, dass solange die Frontfrauen bei Neos gewichtig genug seien, haben sie keinerlei Grund zum offfenen Konflikt mit Neos, aufgrund der vielen Nettigkeit, Toleranz und sehr großer menschlicher Barmherzigkeit und energetisch positiven Engagement von Beate, Steffi, Claudia & co.

SPÖ

Die Sozialdemokratie ist zu sehr mit Entgegenwirken gegen eigene Zerfallserscheinungen beschäftigt um groß wirken zu können. Sie versucht durch solide sachliche konstruktive Arbeit und viel steuerlich absetzbaren und auch nicht absetzbaren Spenden an ihr wichtige identitätsstiftende und für den modernen Sozialstaat nötige Vereine und NGOs (Sozialminiserium und Frauenministerium wurde von FPÖ Ministerin Hartlinger Klein disruptiv zersetzt, bis nur eine so Art Mini eher deutsche Familie Sozial- und Arbeitsministerium übrig blieb und ohne die ausgelagerten NGOs wäre kein Sozialstaat mit gewissen Standards mehr möglich). 
Die Sozialdemokratie gibt sich zuletzt bewußt NICHT Anti-Amerikanisch und setzte auf die Spenden von Steuer absetzbar begünstigte Liste Jugendsportvereine wie American Football & Canadian IceHokey.

FPÖ

Die Freiheitliche Partei gibt sich entgegen aller Erwartungen bewußt nicht mehr anti-amerikanisch. Sie benutzt bewußt im Wahlkampf ähnlich wie Marie LePen amerikanische wirksame Slogans, wie Patriots oder sleepy Joe Biden um von der AI und Mustererkennung der Algorithmen die das maschinelle ranking erstellen social media mit wenig Budget TOP geranked und breitenwirksam maschinell präsentiert zu werden. Durch Trump slogans wirken Freiheitliche wie harte Asphaltcowboys und weniger ethnozentristisch kulturbereinigend, noch wie GESTAPO oder Brandhetze verbeitende Djihadisten und werden kaum als Gefahr in Punkto schweren Vergehen gegen die Menschlichkeit wahrgenommen. 
Ich mißtraue den Freiheitlichen und bin mir bei ihnen nie sicher, ob es sich bei EU-Austritts Vorbereitungen um wirklich ihr eigenes Werk oder bots mit false flags handelt.
Die meisten Freiheitlichen, die ich kenne würden mir schon ab und zu, wenn ich entgegen ihrer Werte handelte eine Abreibung verpassen, wirkliche totale Vernichtungsphantasien nahm ich bei ihnen allerdings nicht wahr. Verschlagen und Unberechenbar sind die trotzdem.


Glaubensgemeinschaften und Gesinnungsgruppen als geopolitische Akteure

Christen

Manche Christen glauben, sie täten mir gutes, indem sie diesem teuflischen Sünder noch eine letzte Chance ohne nackt vor einer Kirche betteln zu müssen, die Türe unter strengeren Bedingungen aufhielten. Sie sehen aber bei mir ein riesen langes schweres Sünderegister, dagegen wirkt Barabas wie ein leicht auffälliges jugendliches Kind aus schwierigen sozialem Millieu. "Nicht weil er es verdient hat, sondern weil wir so gute Christen sind, geben wir ihm noch einmal eine Chance."

Andere Christliche Gruppen von mir als "gute Christen und Bürgerliche" bezeichnet, sind unter diesen Umständen zwar zu allen etwas härter, generell mißtrauischer, aber sowohl sehr geschäfttlich und auch sehr politisch korrekt. Sie halten generell die sozialen Standards in den USA für zu niedrig und unter Umständen zu riskant für Otto Normalbürger, sind aber froh über die geschäftliche Vertragssicherheit und Verlässlichkeit und fairen Partnerschaft und Kulanz durch US Firmen. Bei einigen anderen östlichen Nachbarn haben sie Angst vor mafiösen Strukturen auch im Geschäftsleben. Sie verhalten sich sonst zu mir wie zu jedem anderen Geschäftspartner / Freelancer, manchmal sogar etwas milder aufgrund meiner sehr sozial und emotional schwierigen Situation oder aufgrund Barmherzigkeit gegenüber allen ehrlichen Wanderen im elends langem Thal der Verdammnis.

Muslimbruderschaft

Zur Zeit als der gewählte neue ägyptische Präsident Morsi noch den meisten Einfluß in der Muslimbruderschaft hatte, erwachte eine bisher unbekannte Welle des Antisemitismus und Israelhasses bei Muslimen, wie Türken und Tunesiern, die vorher extrem selten bis gar nicht eine Anti-Israel Haltung jemals im öffentlichen oder kleineren privateren Raum vor Österreichern zeigten. Seitdem die ägyptische Armee als Schützerin der Verfassung der Republik Ägypten einen Mann als legitim gewählt, aber nicht Präsidentenwürdig anerkannte, weil er in seiner ersten Rede als Präsident mehr gegen Israel als für die Bürger von Ägypten sprach und ihm keine einzige Regierung mehr Rückendeckung geben wollte, verschwand der große Anti-Semitismus bei vielen Muslimen der Bruderschaft langsam wieder und wurde wie früher durch übergroßes Lob an ihre Präsidenten ersetzt, die viel für ihre Bürger unter schwierigen Umständen machten, trotz Intrigen des Westens, trotz Neid anderer muslimischer Staaten, trotz einem kalten Opportunisten Putin und trotz Herkunft aus einfachen Verhältnissen ihres neuen Präsidenten, der als einfacher Mann auch bei China nicht so hofiert wird. In letzter Zeit verschwand auch diese Enttäuschte Art und ein Hang zur Tüchtigkeit am Arbeitsmarkt und im Unternehmertum nahm zu.

Shiiten (nur radikalere hier gemeint)

Shiiten dürfen gemäß ihrer Überlieferung zwar männliche und weibliche Djinn heiraten, obwohl auf die Schwierigkeit einer solchen Ehe, wegen dem sehr freien aber zu schwachen Willen der Djinn hingewiesen wird. 
Sie sehen aber weder im Altmänner Klerus des Iran, noch in der Hissbollah irgendwas, was etwas  mit dem neuen Iraner zu tun hat. Sie meinen, dass niemand Israel oder Juden wie die Nazi im Genozid vernichten wolle, im Iran haben Juden sogar als Unterprivilgierte und etwas orthodoxe wenig der modernen Welt fähige Religionsgruppe, ähnlich wie armenische oder syrische Christen und konservative Kurden sehr gute Minderheitsrechte und hätten dank dieser Errungenschaft der islamischen Republik erst die Chancen auf ein einfaches, aber gottgewolltes Leben ohne Hunger und mit Menschenwürde. Es sei schon so, dass auch sunni arab oder sunni türk weder technisch oder militärisch einen iranischen Entwicklungsgrad derzeit erreicht hätten, der technisch auf gleichem Level wie Russland ist und in Wahrheit sind ihre persischen Katzen sexuell so entwickelt wie Telemiten und studierten noch die schwierigste technische Informatik an deutschen Siemens Universitäten.
In der Tat heiraten persische Dipl. Ings. hier eher nette konservative tüchtige, aber nicht als extrem genial geltende Deutsche Studienkollegen um aus gewissen Gefahrenbereichen für immer herauszukommen und ein unaufälliges Leben in Sicherheit mit besseren Wohlstand als der Sachse oder Brandenburger führen zu können. Auch so manche Iranerin heiratet lieber eine extrovertierten Tuningcars reseller trotz liquid XTC (MDMA) Konsum, sehr linke Künstler / Kulturschaffende oder einen einfachen Arbeiter,d er wegen seines Alters und der großen Schwere und Härte seiner Arbeit oft Teriak nach alter Art raucht. Dort herrsche für sie als Frau nämlich nie Gefahr, die einzige Gefahr ist, dass jemand aus ihrer Heimat als sehr weit oben sieht und dann sie zum Instrument werden könnte.


Türken Kemalisten

Bei manchen Türken gilt nach wie vor die idelle Treue dem Gründervater der Republik Mustafa Kemal Pasha (ATATÜRK) wegen der wichtigen Errungenschaft einer demokratischen laizistischen pro westlichen modernen Republik und ATATÜRK dem Ottomanan das traurige Schicksal des Habsburgerreich (Mini RestÖsterreich) ersparte. Sie fühlen sich durch retro-religiöse Strömungen etwas irritiert und verstehen gewisse neue Regeln in verschiedenen mehr als früher religiösen Gruppen nicht. Sie würden auch dem türkischen moderaten Islam Chancen einräumen, wenn klar festgelegt würde:
Die demokratische Republik und die moderne Gewaltentrennung der Republik mit Parlament, unabhängigen Gerichten und Polizei müsse immer über den Gesetzen des Islam für alle stehe.
Auch als Erdogan noch mehr Schulen, Spitäler, besssere Straße und Infrastruktur baute und die TürkTel so modern bei Handy und Internet wurde, wie jede europäische andere Nation und Recep viel öfters moderne Handels- und Gemeinschaftszentren oder Ubahnen baute, als Moscheen einweihte, war er kein Feind trotz AKP.

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